{"id":7855,"date":"2020-01-30T13:43:11","date_gmt":"2020-01-30T12:43:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bayerische-chemieverbaende.de\/?p=7855"},"modified":"2020-11-06T11:08:00","modified_gmt":"2020-11-06T10:08:00","slug":"genehmigungsverfahren-beschleunigen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bayerische-chemieverbaende.de\/genehmigungsverfahren-beschleunigen\/","title":{"rendered":"Die Zukunft zulassen \u2013 Genehmigungsverfahren beschleunigen!"},"content":{"rendered":"

Wir brauchen z\u00fcgige und rechtssichere Genehmigungsverfahren f\u00fcr die Zulassung von Infrastruktur- und Industrievorhaben<\/h1>\n

Die chemisch-pharmazeutische Industrie will auch k\u00fcnftig in Deutschland produzieren, Arbeitspl\u00e4tze erhalten, Steuern zahlen \u2013 und bis 2050 Treibhausgasneutralit\u00e4t erreichen. Zudem sind die Prozess- und Produktinnovationen aus der #L\u00f6sungsindustrie<\/a> Chemie essentiell f\u00fcr Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und Co. Um aber all dies leisten zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen die Rahmenbedingungen stimmen \u2013 man muss im wahrsten Sinne \u201eZukunft auch zulassen\u201c. Gemeint ist damit, dass es dringend z\u00fcgige und rechtssichere Genehmigungsverfahren f\u00fcr die Zulassung von Infrastruktur- und Industrievorhaben braucht.<\/p>\n

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Strenges Planungsrecht und Grenzwerte f\u00fcr Industrieanlagen sind seit jeher Alltag in der Chemie. Die Unternehmen tragen das mit. Allerdings: Noch vor gut zehn Jahren galten deutsche Genehmigungsverfahren als positiv besetzter Standortfaktor \u2013 das hat sich grundlegend gewandelt. Wesentliche Probleme sind u.a. eine deutliche, oft intransparente Ausweitung der B\u00fcrgerbeteiligungen, die Implementierung weitreichender, zum Teil praxisferner umweltrechtlicher Vorgaben und Dokumentationsanforderungen sowie eine neue Sicherheitsabstandsregelung im Bundesimmissionsschutzgesetz.<\/p>\n

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Aber es geht dabei auch nicht allein um die chemisch-pharmazeutische Industrie, deren Unternehmen allein mit Blick auf das Ziel der Treibhausgasneutralit\u00e4t ihren Anlagenpark grundlegend erneuern m\u00fcssen. Generell ziehen sich viele f\u00fcr die Zukunftsf\u00e4higkeit zentrale Vorhaben unn\u00f6tig in die L\u00e4nge. Auch hier der Grund: Genehmigungsverfahren werden in Deutschland immer komplexer und erweisen sich als schwerwiegendes Investitionshemmnis. Das gilt auch f\u00fcr politisch l\u00e4ngst vereinbarte Projekte: So verharren derzeit rund 1.000 Mobilfunkmasten in Verfahren, und die Anzahl der Baugenehmigungen f\u00fcr neue Windkraftanlagen bricht bundesweit ein. F\u00fcr Investitionen in Schulen, Stra\u00dfen und Digitalisierung wurden nach Angaben des Finanzministeriums 15 Milliarden Euro nicht abgerufen \u2013 unter anderem aufgrund z\u00e4her Entscheidungsprozesse.<\/p>\n

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Der VCI hat sich in einem aktuellen Politikbrief daher dem Themenkomplex \u201eGenehmigungsverfahren\u201c umfassend gewidmet, zeigt die hohe Relevanz mit Blick auf die Zukunftsf\u00e4higkeit der Branche und dar\u00fcber hinaus auf und gibt L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die Verbesserung der aktuellen Situation.<\/p>\n

In Online-Versionen zu den einzelnen Beitr\u00e4gen im Politikbrief k\u00f6nnen zudem weiterf\u00fchrende Informationen, Infographiken etc. erhalten werden:<\/p>\n