{"id":10385,"date":"2021-08-05T11:53:35","date_gmt":"2021-08-05T09:53:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bayerische-chemieverbaende.de\/?p=10385"},"modified":"2021-08-05T11:53:35","modified_gmt":"2021-08-05T09:53:35","slug":"industriepolitik-nachhaltige-entwicklung-ohne-deindustrialisierung-und-wohlstandsverluste","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bayerische-chemieverbaende.de\/industriepolitik-nachhaltige-entwicklung-ohne-deindustrialisierung-und-wohlstandsverluste\/","title":{"rendered":"Industriepolitik – Nachhaltige Entwicklung ohne Deindustrialisierung und Wohlstandsverluste!"},"content":{"rendered":"
[vc_row][vc_column][vc_column_text]Klimaschutz ist ein \u00fcbergeordnetes Ziel. Die chemische Industrie bekennt sich zum Klimaschutz \u2013 er ist ohne die Chemie auch nicht erreichbar.<\/strong><\/p>\n Gerade deswegen m\u00fcssen Klimaschutzma\u00dfnahmen und Industriepolitik gut aufeinander abgestimmt sein. Einerseits braucht der Klimaschutz die Produkte der Chemieindustrie und andererseits k\u00f6nnen Investitionen in CO2<\/sub>-arme Prozesse auch nur von Unternehmen gestemmt werden, die profitabel genug sind und sich mit der Investition auch einen wirtschaftlichen Erfolg versprechen d\u00fcrfen.<\/p>\n Deswegen kommt der Wirtschaftspolitik eine doppelt wichtige Rolle zu.<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Der hohe Wert einer erfolgreichen und prosperierenden Industrie l\u00e4sst sich schon an der Bezeichnung \u201eIndustrieland\u201c ablesen. So beschreibt dies unzweifelhaft diejenigen L\u00e4nder, die durch ihre Wirtschaftskraft ihren B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern einen besonders hohen Lebensstandard bieten k\u00f6nnen \u2013 mitsamt eines Sozialstaates, um Grundbed\u00fcrfnisse abzusichern, moderner Gesundheitsversorgung f\u00fcr alle, hohen Bildungsstandards, Chancen- und Leistungsgerechtigkeit und vielen M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine gesellschaftliche Teilhabe.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Industrie kommt hierbei in einem \u201eIndustrieland\u201c \u2013 wie der Name schon sagt \u2013 eine wesentliche Bedeutung zu. Die Industrie ist in der Tat Quelle, Ursache und Garant des Wohlstands in einer Volkswirtschaft. Denn nur in der Industrie (Ausnahme IT\/Software) sind \u2013 anders als in den meisten Dienstleistungsbranchen \u2013 \u00fcber die Zeit erhebliche Produktivit\u00e4tsgewinne m\u00f6glich. Die Produktivit\u00e4tsgewinne wiederum sorgen f\u00fcr ein h\u00f6heres Lohn-\/Gehaltsniveau in der ganzen Volkswirtschaft und f\u00fcr Wachstum und begr\u00fcnden so den \u201eReichtum\u201c eines Landes oder einer Volkswirtschaft.<\/p>\n Ein Verzicht auf Teile der Industrie, ein Schrumpfen der Wirtschaft und Verzicht auf Wachstum ist der falsche Weg. Denn das Ziel Klimaschutz wird damit unerreichbar, soziale und politische Verwerfungen w\u00e4ren absehbar.<\/p>\n <\/p>\n Wohlstandsverluste n\u00e4hme auch hierzulande keiner freiwillig hin. Eine Verbotskultur und ein staatlich erzwungener Verzicht w\u00e4ren schlie\u00dflich auch das Ende einer freiheitlichen Gesellschaft. Der Weg in Richtung Klimaneutralit\u00e4t ist deshalb nur mit der Industrie m\u00f6glich.<\/p>\n Warum betonen wir das so eindringlich? Weil die derzeitigen politischen Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Klimaschutz meist mit einer Belastung, einer Benachteiligung im Wettbewerb und mit der Einschr\u00e4nkung unternehmerischer Freiheiten einhergehen \u2013 wohl aus Mangel an Konzepten, wie Klimaschutz umgesetzt werden kann.<\/strong><\/p>\n <\/p>\n >> Wir haben eine U M S E T Z U N G S H E R A U S F O R D E R U N G und kein Motivationsproblem beim KLIMASCHUTZ! << <\/strong>sagt Dr. Christian Hartel, Vositzender der Bayerischen Chemieverb\u00e4nde und CEO der WACKER Chemie AG. Was sind aber nun die Voraussetzungen \u2013 was ist das \u201e\u00d6kosystem\u201c \u2013, in dem ein Industriestandort gedeihen kann? Es sind zuvorderst die Rahmenbedingungen, in denen Unternehmen im fairen Wettbewerb um die besten Technologien, Ideen und L\u00f6sungen prosperieren k\u00f6nnen. Hierf\u00fcr haben sich die \u201eSpielregeln\u201c der sozialen Marktwirtschaft als besonders erfolgreich herausgestellt \u2013 als Gegenmodell zu Turbokapitalismus einerseits und Planwirtschaft bzw. Sozialismus andererseits. Der Staat schafft Leitplanken, gute Rahmenbedingungen und Infrastruktur \u2013 den Rest erledigen die Kr\u00e4fte des Marktes. Dort wo M\u00e4rkte \u201eversagen\u201c (aber nur dort!) greift der Staat mit zus\u00e4tzlichen Regeln ein \u2013 z.B. mit dem Kartellrecht. Preise geben den Marktteilnehmern Signale, wo Bed\u00fcrfnisse bestehen und wo nicht, Investitionen werden get\u00e4tigt, weil Chancen auf Gewinne bestehen, wo weitere Bed\u00fcrfnisse befriedigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Innovationen sorgen f\u00fcr Verbesserungen \u2013 bei den Produkten, beim Umwelt- und Verbraucherschutz, bei den Produktionsfaktoren. Sie werden daher f\u00fcr eine gewisse Zeit vor Nachahmung gesch\u00fctzt, um den Innovatoren gen\u00fcgend M\u00f6glichkeiten zu bieten, ihre Investitionen zu amortisieren.<\/p>\n Und so optimiert die \u201eunsichtbare Hand\u201c des Marktes die Wirtschaft, damit das produziert wird, was auch nachgefragt wird; und Besseres verdr\u00e4ngt Schlechteres. Bed\u00fcrfnisse werden befriedigt (was sehr sozial ist) und zwar sehr viel effizienter, als es in planwirtschaftlichen Systemen jemals m\u00f6glich ist.<\/p>\n In diesem \u201e\u00d6kosystem\u201c konnten sich nach dem Schrecken der Weltkriege seit Mitte des letzten Jahrhunderts intakte Wertsch\u00f6pfungsketten mit einer vitalen Mischung aus gro\u00dfen Global Playern und einem erfolgreichen Mittelstand, der h\u00e4ufig auch sehr global aufgestellt ist, ausbilden. Durch eine weitsichtige Energiepolitik konnte sich Bayern vom reinen Agrarstaat zu einem f\u00fchrenden Industriestandort in Europa entwickeln.<\/p>\n [\/vc_hoverbox][vc_column_text]Dieses \u201e\u00d6kosystem\u201c steht mit Blick auf die anstehende Transformation hin zu Klimaneutralit\u00e4t und Kreislaufwirtschaft vor einer in der Dimension bisher unbekannten Herausforderung mit nie dagewesenem Disruptionspotential, weil gleichzeitig an vielen Stellen die Rahmenbedingungen und Paradigmen teils massiv und teils sehr schnell ge\u00e4ndert werden. Und weil diese \u00c4nderungen auch ganz elementare Wirtschaftsfaktoren, wie Energie, Finanzierung, Planungssicherheit, massiv betreffen. Gleichzeitig haben viele \u2013 au\u00dfereurop\u00e4ische \u2013 Konkurrenten all dies nicht oder nur in deutlich geringerem Ma\u00dfe zu meistern. Die unsichtbare Hand des Marktes ist aber eine globale. Investitionen und Wachstum lenkt sie dorthin, wohin die Preissignale sie lenken.<\/p>\n Und so gibt es zentrale \u201eKippelemente<\/strong>\u201c, die in den kommenden Jahren dar\u00fcber entscheiden, ob das \u201e\u00d6kosystem\u201c des hiesigen Industriestandorts in dieser Form bestehen kann oder ob es eben \u201ekippt\u201c \u2013 mit allen Konsequenzen:[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_tta_accordion style=“modern“ color=“blue“ active_section=“12″ no_fill=“true“ collapsible_all=“true“ title=“1. Kippelement: Energiepreise und Energieverf\u00fcgbarkeit“][vc_tta_section tab_id=“1626794835796-6ecb63ef-b753″ title=“Woher kommt die Energie?“][vc_column_text]Schon 2019 hat der VCI in einer Studie<\/a><\/span><\/strong> beleuchtet, ob die chemische Industrie klimaneutral werden kann. Die Antwort lautet: Ja, sie kann! Wir f\u00fcgen hinzu: Sie will auch! Allein, es gibt Randbedingungen, die erf\u00fcllt sein m\u00fcssen, damit es klappen kann. Im Kern ist es die Verf\u00fcgbarkeit von CO2<\/sub>-frei bereitgestellten Energietr\u00e4gern \u2013 ob Strom oder Wasserstoff \u2013 zu einem kWh-Preis von maximal 4 ct. Die Dimension des Energiebedarfs ist allerdings gewaltig: \u00dcber 600 TWh nur f\u00fcr die chemische Industrie. Das entspricht in etwa der elektrischen Energie, die ganz Deutschland derzeit ben\u00f6tigt.<\/p>\n Wer also die deutschen Klimaziele ernst nimmt, der muss zuallervorderst Antworten auf folgende drei Fragen finden:<\/p>\n Hier gibt es viele Ideen \u2013 taugliche und untaugliche. Es gibt aber derzeit leider nichts, worauf Unternehmen und Unternehmer bauen k\u00f6nnen, nichts, was ihnen hilft, eine tragf\u00e4hige Investitionsentscheidung zu treffen. Leider ist es auch kein Thema, das Unternehmen (au\u00dfer vielleicht sehr gro\u00dfe) f\u00fcr sich selbst l\u00f6sen k\u00f6nnen. Kurz: Hier ist die Politik gefragt!<\/p>\n [\/vc_column_text][\/vc_tta_section][vc_tta_section tab_id=“1628072358616-3a813bc0-96ce“ title=“Nochmal: Woher kommt die Energie?“][vc_column_text]Vor dem Hintergrund des erst k\u00fcrzlich nochmal nach vorne gezogenen Termins f\u00fcr die Klimaneutralit\u00e4t gewinnen diese Fragen an Brisanz. Und um die Aufgabenstellung zu pr\u00e4zisieren sei hinzugef\u00fcgt:<\/p>\n [\/vc_column_text][\/vc_tta_section][vc_tta_section tab_id=“1628072580207-8c9ab63e-8dd9″ title=“Warum ist weniger nicht mehr?“][vc_column_text]Selbstverst\u00e4ndlich l\u00e4sst sich das Problem sehr leicht deutlich reduzieren, wenn man einen gewissen Schwund an energieintensiver Industrie zul\u00e4sst. Es gibt aber sehr gute Gr\u00fcnde, warum so ein Schwund mit aller Kraft vermieden werden sollte:<\/p>\n [\/vc_column_text][\/vc_tta_section][\/vc_tta_accordion][vc_separator color=“blue“][vc_column_text]In der Energiepolitik liegt das gewichtigste Kippelement.<\/strong><\/p>\n Denn zu den genannten Punkten f\u00fcr die Klimaneutralit\u00e4t bis 2050 (EU), 2045 (D) oder vielleicht sogar 2040 (BY) kommt ein massives Versorgungproblem beim Strom auf Bayern zu. Nach Auskopplung der Atomkraftwerke aus dem Stromnetz klafft eine gewaltige Versorgungsl\u00fccke von etwa 5 GW gesicherter Leistung. In Bayern wird die gesicherte Leistung sehr bald unter die zu erwartende Maximallast sinken. Zumindest bis die HG\u00dc-Leitungen fertiggestellt sind, ist die Versorgungssicherheit mangelhaft.[\/vc_column_text][vc_hoverbox image=“10347″ primary_title=“Wasserstoff“ primary_align=“right“ primary_title_font_container=“color:%23041fd1″ primary_title_use_theme_fonts=“yes“ hover_title=“WASSERSTOFF IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN ZUR KLIMANEUTRALIT\u00c4T \u2013 ABER: DIE DREI ZENTRALEN FRAGEN SIND AUCH HIER ZU KL\u00c4REN!“ hover_background_color=“white“ use_custom_fonts_primary_title=“true“]<\/p>\n Wasserstoff wird von vielen als Heilsbringer gesehen. Und in der Tat bietet dieser Energietr\u00e4ger einige attraktive Eigenschaften:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Warum nutzen wir also nicht schon immer Wasserstoff? Wieder ist es das Kostenargument. Solange nicht auch die wichtigsten Wettbewerber der deutschen\/europ\u00e4ischen Industrie auf Wasserstoff setzen (m\u00fcssen), sind die Kosten f\u00fcr die Nutzung klimaneutralen Wasserstoffs im internationalen Wettbewerbsgef\u00fcge hierzulande zu hoch \u2013 zumindest wenn es keine Kompensation gibt.<\/p>\n Was ist also zu tun, um das gewichtige Kippelement der Energieversorgung nicht kippen zu lassen?<\/strong><\/p>\n [\/vc_hoverbox][vc_separator color=“blue“][vc_tta_accordion style=“modern“ color=“blue“ active_section=“12″ collapsible_all=“true“ title=“2. Kippelement: License to Operate“][vc_tta_section tab_id=“1626795591150-0e642bd0-5404″ title=“Warum sind Genehmigungsverfahren wichtig?“][vc_column_text]Gehen wir f\u00fcr einen Moment davon aus, dass die Fragen um die Energieversorgung und die Energiekosten gekl\u00e4rt w\u00e4ren. Die Transformation zu einer klimaneutralen Industrie erfordert dann immer noch enorme Investitionen in neue Anlagen. Und all diese Anlagen m\u00fcssen genehmigt und zugelassen werden. Die Beh\u00f6rden m\u00fcssen das entsprechende Know-how zur Bewertung aufbauen und vor allem in der Lage sein, die enorme Flut von Genehmigungsprozessen auch zeitlich sinnvoll abzuarbeiten. Auch wird es Akzeptanz anstatt schon fast routinem\u00e4\u00dfiger Klagewellen gegen jegliches Infrastrukturprojekt brauchen.<\/p>\n Schon jetzt aber ist die Zahl und Komplexit\u00e4t der Anforderungen und Auflagen bei Genehmigungsverfahren enorm \u2013 vor allem bei Anlagen, die unter die St\u00f6rfallverordnung fallen.<\/p>\n Deutschland will m\u00f6glicherweise in 24, Bayern will in 19 Jahren klimaneutral sein. Bis dahin m\u00fcssen diese Anlagen also genehmigt und gebaut sein. Und schon heute dauern Genehmigungsverfahren teilweise sehr lange, weil der vorliegende Rechtsrahmen und der Vollzug des Umwelt- und Planungsrechts nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df sind und ein grundlegendes Update brauchen. Dringend notwendig ist deshalb ein Planungsmodernisierungsgesetz, das effiziente und rechtssichere Genehmigungsverfahren bei hohen Umweltstandards gew\u00e4hrleistet. Die Digitalisierung kann dabei unterst\u00fctzen, darf aber kein Selbstzweck sein: Eine erweiterte Transparenz \u00fcber digitale Verfahren muss den Schutz von Know-how und Belange der \u00f6ffentlichen Sicherheit im Blick haben.[\/vc_column_text][\/vc_tta_section][\/vc_tta_accordion][vc_tta_accordion style=“modern“ color=“blue“ active_section=“12″ collapsible_all=“true“ title=“3. Kippelement: Rohstoffbasis, Stoffrecht, Lieferketten“][vc_tta_section tab_id=“1626796589766-e4eedf6c-d932″ title=“Wo hilft der „Green Deal„ leider nicht?“][vc_column_text]Nehmen wir f\u00fcr einen Moment an, dass sowohl die Energieversorgungsfrage samt Kostenproblem und die Frage der Geschwindigkeit von Genehmigungsverfahren gekl\u00e4rt w\u00e4ren.<\/p>\n Die EU plant derzeit im Rahmen des \u201eGreen Deal\u201c eine umfassende Reform des Chemikalienrechts. Sie skizziert zahlreiche legislative und nicht-legislative Ma\u00dfnahmen im bestehenden Rechtsrahmen. Vielerlei bestehende und bew\u00e4hrte Vorschriften sollen angepasst und versch\u00e4rft werden, u.a. die REACH-Verordnung, Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP-Verordnung) sowie zum Umwelt- und Arbeitsschutz.<\/p>\n <\/p>\n Die EU-Kommission strebt mit der Chemikalienstrategie zudem einen Paradigmenwechsel an: Bew\u00e4hrte Grundprinzipien, wie die wissenschaftliche Risikobewertung als eine Voraussetzung f\u00fcr Entscheidungen im Chemikalienmanagement, werden infrage gestellt. Es geht nur noch um die Frage, ob eine Substanz grunds\u00e4tzlich gef\u00e4hrliche Eigenschaften hat. Fragen der Exposition und der Dosis spielen in den \u00dcberlegungen der EU-Kommission keine Rolle. Dabei ist unklar, inwieweit Regeln f\u00fcr Endkunden-Produkte auch auf den industriellen oder gewerblichen Bereich ausgeweitet werden.<\/p>\n Das bereitet unserer Branche gro\u00dfe Sorgen. Absehbar ist: Sollte die Chemikalienstrategie unver\u00e4ndert umgesetzt werden, wird sich die Zahl verf\u00fcg- und nutzbarer Chemikalien in Europa deutlich verringern. Dies hat unmittelbaren Einfluss auf die Innovations- und Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Chemie- und Pharmaunternehmen \u2013 und damit auch der Kundenbranchen sowie auf den \u201eL\u00f6sungsraum\u201c, den die Branche der Gesellschaft zur Verf\u00fcgung stellen kann. (Lesen Sie mehr hierzu unter #L\u00f6sungsindustrie<\/em><\/a><\/span>)<\/p>\n Statt verengter Nachhaltigkeitsdefinitionen \u2013 auch gef\u00e4hrliche Stoffe k\u00f6nnen grunds\u00e4tzlich sicher und nachhaltig gehandhabt werden und sind f\u00fcr nachhaltige Anwendungen oftmals unersetzbar (z.B. Chlor f\u00fcr die Siliziumproduktion f\u00fcr Solarzellen) \u2013 sollte weiterhin ein risikobasierter Ansatz (Gef\u00e4hrlichkeit des Stoffs \u2260 Risiko f\u00fcr Schaden) beibehalten werden. Es braucht jetzt dringend Stabilit\u00e4t und Planungssicherheit im Chemikalienrecht \u2013 einseitige europ\u00e4ische Alleing\u00e4nge d\u00fcrfen globale Harmonisierungsbestrebungen (wie das GHS-System) nicht konterkarieren. F\u00fcr eine Weiterentwicklung des Chemikalienrechts braucht es einen konstruktiven und ergebnisoffenen Dialog mit der Industrie, genauso wie realistische Folgenabsch\u00e4tzungen.[\/vc_column_text][\/vc_tta_section][\/vc_tta_accordion][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_column_text]<\/p>\n Aber damit nicht genug. Es gibt noch viele weitere \u201eKippelemente\u201c, die das \u201e\u00d6kosystem\u201c des hiesigen Industriestandorts ernsthaft bedrohen \u2013 vom zunehmend planwirtschaftlich und fern eines Verst\u00e4ndnisses f\u00fcr Wertsch\u00f6pfungsketten regulierten Finanzmarktzugang \u00e0 la Sustainable Finance bis hin zum B\u00fcrokratie-Overkill wie der eines Lieferkettengesetzes, das Unternehmen mit einer v\u00f6llig neuen Dimension an Haftungsfragen au\u00dferhalb deren unmittelbarer Wirkungssph\u00e4re besch\u00e4ftigt. Und so reiht sich eine regulatorische Bremse an die andere, die eine Transformation hin zu erstrebenswerten Nachhaltigkeitszielen eher behindern als f\u00f6rdern.<\/p>\n Dem gilt es, mit einer neuen \u00c4ra der Wirtschafts- und Industriepolitik zu begegnen \u2013 weniger Ordnungsrecht und b\u00fcrokratische Fesseln, daf\u00fcr mehr ordnungspolitischer Rahmen und die Zurverf\u00fcgungstellung der Basisinfrastruktur \u2013, um ein fruchtbares \u201e\u00d6kosystem\u201c zu erhalten, das Unternehmen Luft f\u00fcr Innovation und nachhaltige Transformation l\u00e4sst.<\/p>\n Dabei sei abschlie\u00dfend Eines betont: Die Forderungen nach einer Renaissance von weitsichtiger Industriepolitik ist keinesfalls als alleiniger Selbstzweck f\u00fcr die Industrie oder als Gegenbewegung zu Nachhaltigkeitsbestrebungen zu verstehen \u2013 ganz im Gegenteil. Schon lange geht es bei den Unternehmen der Chemie- und Pharmabranche nicht mehr um das \u201eOb\u201c, sondern einzig allein um das \u201eWie\u201c eine erfolgreiche Transformation zur Erf\u00fcllung der Nachhaltigkeitsziele gelingen kann. Es geht auch gar nicht ohne Industrie, allen voran Chemie und Pharma. Und hier sind wir alle zum Erfolg verdammt, wenn wir zeigen wollen, dass eine nachhaltige Entwicklung ohne Deindustrialisierung und Wohlstandsverluste m\u00f6glich ist.<\/p>\n Denn kein Land, keine Region der Erde wird einem Pfad nacheifern, der folgenschwere Wohlstandsverluste mit sich bringt! Der Anspruch des Vorbildcharakters droht ansonsten zum Mahnmal, zum Negativbeispiel, zu werden.[\/vc_column_text][vc_separator color=“blue“][vc_column_text]<\/p>\n <\/p>\n[\/vc_column_text][vc_separator color=“blue“][vc_column_text]<\/p>\n
Woher kommt unser Wohlstand?<\/strong><\/h3>\n
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\n<\/strong>[\/vc_column_text][vc_separator color=“blue“][vc_hoverbox image=“10390″ primary_title=“Was ist das \u201e\u00d6kosystem\u201c eines erfolgreichen Industriestandortes?“ primary_align=“right“ primary_title_font_container=“color:%23041fd1″ primary_title_use_theme_fonts=“yes“ hover_title=“Was ist das \u201e\u00d6kosystem\u201c eines erfolgreichen Industriestandortes?“ hover_background_color=“white“ use_custom_fonts_primary_title=“true“]<\/p>\n\n
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Zum Erfolg verdammt<\/strong><\/h3>\n
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Dieses sowie weitere interessante Themen finden Sie in unserem aktuellen Jahresbericht.<\/strong><\/h4>\n